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Geschrieben von: Tatort Internetrecht, Berlin: Sylvio Schiller
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Wednesday, 02. July 2008 08:53 |
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eBay wurde in Frankreich von dem französischen Luxuswarenkonzern LVMH (Louis Vuitton Moet Hennessy) in der Verantwortung genommen, da das Unternehmen sein Geschäftsmodell durch Online-Auktionsplattformen gefährdet sieht. Dabei zielt das von LVMH angestrebte Verfahren vor dem Handelsgericht in der französischen Hauptstadt Paris insbesondere auf den Handel und Verkauf von Plagiaten seiner markenrechtlich geschützten Produkte auf der Internetplattform eBay. Das Argument des Markenherstellers war, dass eBay den Handel mit Plagiaten nicht mit dem erforderlichen Nachdruck unterbunden habe. Zusätzlich verwies der Luxuswarenkonzern darauf, dass er einen sehr exklusiven Vertriebsweg aufgebaut hat und er den Vertrieb über die Auktionsplattform grundsätzlich nicht gestatte. |
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Geschrieben von: Tatort Internetrecht, Berlin: Matthias Surau
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Wednesday, 25. June 2008 10:55 |
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Das ungefragte Kopieren von Fotos wird dann richtig teuer, wenn bei der Übernahme nicht der Urheber genannt wird. Das LG Düsseldorf entschied mit Urteil vom 19.03.2008 - Az. 12 O 416/06, dass neben der Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr, dem Urheber auch noch ein zusätzlicher 100-prozentiger Zuschlag zusteht. |
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Geschrieben von: Tatort Internetrecht, Berlin: Matthias Surau
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Wednesday, 04. June 2008 10:21 |
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In der heutigen Zeit sollte man als Online-Händler mindestens Jura studiert haben, um nicht Gefahr zu laufen, abgemahnt zu werden. Online-Händler haben eine Vielzahl von Pflichtangaben bereitstellen. Das OLG Hamm weist mit Urteil v. 11.03.2008 - Az. 4 U 193/07 - darauf hin, dass Anbieter im Internet beim Verkauf von Waschmaschinen auf die Schleuderwirkungsklasse hinweisen müssen. Begründet wird dies mit Vorgaben aus dem Europarecht.
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Geschrieben von: Tatort Internetrecht, Berlin: Sylvio Schiller
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Wednesday, 04. June 2008 08:18 |
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Fotografen sind Urheber Ihrer Fotos und können selber bestimmen, wer, wie, wo und wie lange die Fotos verwendet und insbesondere veröffentlichen kann. Der Fotograf besitzt ein Monopol an den Nutzungsrechten. Sollte jemand Fotos ohne die Einwilligung des Fotografen verwenden, kann der Fotograf von diesem das Unterlassen und darüber hinaus Schadenersatz verlangen. So die Kurzfassung der Ansprüche des Fotografen aus dem Urhebergesetz. |
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Thursday, 29. May 2008 00:00 |
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Zu der von der EU-Kommission vorgelegten Statistik über die Beschlagnahme von gefälschten Waren erklärt der Markenverband in einer Pressemitteilung: Marken- und Produktpiraterie nehmen immer bedrohlichere und kriminellere Ausmaße an. Das belegen die aktuellen Daten der EU-Kommission zur Arbeit des europäischen Zolls in 2007. |
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Geschrieben von: Tatort Internetrecht, Berlin: Matthias Surau
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Wednesday, 28. May 2008 10:49 |
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In einem Streit über Nutzung von Markenbegriffen als Google Adwords hat ein US-Gericht eine wohl weitgreifende Entscheidung getroffen: Um Markenrechtsverletzungen zu verhindern, müssen Konkurrenten negative Keywords nutzen. Das deutsche Gerichte die Entwicklung der Rechtssprechung in den USA fortsetzen bleibt abzuwarten, ist jedoch weinig wahrscheinlich.
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