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iPhone Import wird teuer PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Tatort Internetrecht, Berlin: Sylvio Schiller   
Friday, 18. April 2008 17:29

Apple und sein iPhone weckt immer wieder Begehrlichkeiten und dank des sehr guten Euro-Dollar Kursen hat der Einkauf oder Import aus den Staaten einen gewissen Charme. Da zwischenzeitlich das Entsperren der Software und damit das Providerunabhängige Nutzen des iPhone kein Problem mehr ist, wird eine große Schranke beseitigt.

 

 

Das dieser Gedanke nicht zu fern ist, zeigen Schätzungen, die davon ausgehen dass weltweit etwa 25-30 Prozent aller iPhones entsperrt sind und nicht in den eigentlich vorgesehenen Netzen genutzt werden. So sind in der Schweiz angeblich schon mehr als 34.000 iPhones in Benutzung, obwohl das Gerät offiziell noch gar nicht gibt.

 

Apple ist mit seiner exklusiven Kopplungen an einen Provider je Land einen neuen Weg der Vermarktung gegangen, der nicht unumstritten ist. Nicht zuletzt gab es in Deutschland  bereits gerichtliche Verfahren zu diesem Punkt, als sich T-Mobile und Vodafone über diese Art der Monopolisierung stritten.

 

Nun scheint Apple dem Import der Geräte in Deutschland und damit die Umgehung des Exklusivvertrages aber nicht weiter tolerieren zu wollen und geht juristisch gegen die Importeure vor. Wie bekannt wurde erhielt eine Händlerin, die 150 Geräte aus Frankreich importierte eine Abmahnung von Apple, in der das Unternehmen sie auf Unterlassung in Anspruch genommen hat. Den Streitwert für die Angelegenheit meinten die Rechtsanwälte auf 2.000.000,00 Euro festlegen zu wollen. Wenn man berücksichtigt, dass der Regelstreitwert für Markensachen vom BGH zuletzt auf 50.000,00 Euro bestimmt wurde, haben die Rechtsanwälte einen erheblichen Apple-Aufschlag vorgenommen. Allein die Rechtsanwaltskosten beliefen sich in der Abmahnung auf 13,512,80 Euro.

 Da das Vertriebsmodel von Apple rechtlich umstritten ist und der Erschöpfungsgrundsatz eigentlich auf den europäischen Markt aufbaut, wird eine gerichtliche Klärung des Sachverhaltes spannend. Allerdings ist Jedem der mit dem Gedanken liebäugelt auch ein paar iPhones zu importieren zu raten, vorsichtig zu sein und tunlichst zu vermeiden die Stufe eines gewerblichen Handels nicht zu erreichen.